Piratenpartei

Mein (vorläufiger) Rückzug von den Piraten!

14. September 2009 in Allgemein, Politik & Gesellschaft

Bin ich sauer? Bin ich enttäuscht? Ist beides nicht eine ähnliche Emotion???

Ich wollte nicht mehr viel zur Politik bloggen, aber was soll ich machen, wenn mich Ereignisse, wenn auch indirekt, betreffen? Ich habe mich hier intensiv, zumindest soweit es in meiner Möglichkeit lag, für die Piratenpartei eingesetzt und insgeheim gehofft, dass sie die 5%-Hürde im Bundestag nimmt. Träumen darf man ja

Adenauer sagte mal “Was schert mich mein Geschwätz von gestern?” Ich verfahre ähnlich, wenn ich aufgrund neuer Entwicklungen eine Meinung ändere und dabei auf Leute treffe, die das nicht verstehen, nachvollziehen können oder sich über meine angebliche Meinungsschwankung lustig machen! Nein, sowas überlege ich mir längerfristig, da gibt es keinen Hebel, der binnen Sekunden umgelegt wird! Im Übrigen bin ich der Meinung, Menschen sollten in jedem Alter so offen sein, sowohl Fehler eingestehen zu können, als sich auch mittels überzeugenderer Argumente eine Revision der eigenen Meinung unterwerfen zu dürfen. 

In meinem Fall geht es heute um die Piratenpartei.

Wie war das mit dem Sommertraum??? Meine Begeisterung für diese Partei, deren Ziele und ihre Aufrichtigkeit ist in den letzten Wochen der Realität gewichen. Und unter “Realität” verstehe ich, dass es sich aus meiner Sicht bei den Piraten um enthusiastische Individuen handelt, die sich immer noch in der Gründungsphase befinden. Fehlende Organisationsstrukturen und mangelnde Professionalität nerven mich bei dieser Partei mehr und mehr…leider, sage ich hier ganz deutlich! Denn ich stehe zu deren politischen Ziele, die ich für wichtig und dringend notwendig erachte. Was ich aber hin und wieder in der Praxis erfahre, lässt mich zu dem Schluss kommen, dass diese Partei im diesjährigen Bundestagswahlkampf noch nicht wählbar ist!

Punkt 1
Die Piraten twittern. Nun gehe ich davon aus, dass da professionelle Internetter sitzen, die in der Lage sind dieses Medium perfekt bedienen zu können. In der Vergangenheit ist es desöfteren passiert, dass Links aus Twittermessages der Piratenpartei heraus nicht funktionierten oder man sich bei der ein oder anderen Nachricht bei der Veröffentlichung einfach mitreissen ließ, ohne sie intensiv auf eine journalistische Professionalität hin zu prüfen. Twitter ist für eine Partei eben kein Spaß-Marketing-Instrument!!!

Punkt 2
Der Bundestagsabgeordnete Tauss hat gefälligst bis zum Ende seines Prozesses als unschuldig zu gelten! So sagt es das Gesetz, das sei auch ihm bitte schön zugestanden!!!
Ich sehe allerdings ein Problem in der Zusammenarbeit der Piraten mit ihm dahingehend, dass er durch die nun gegen ihn eingeleitete Anklage wegen des Erwerbs und der Verbreitung von Kinderpornographie, der Partei schaden könnte. “Die Piratenpartei ist gegen das Sperren von Ki-Pornseiten im WWW? Ist der Tauss nicht Mitglied bei den Piraten??? Und ist er nicht wegen Kinderpornographie angeklagt?” Das musste ich mir im Bekanntenkreis als Frage gefallen lassen, als ich die Banner der PiPa in mein Blog einband. Und ich muss gestehen, ich kann deren Bedenken nachvollziehen, auch wenn ich aus Überzeugung und Glaube an unsere Gesetze, an der Unschuldsvermutung bis zum Prozessende festhalte.
Ich hätte es für die Partei besser gefunden, wenn Herr Tauss von sich aus seine Mitgliedschaft hätte ruhen lassen, bis das Urteil gesprochen ist. Hier geht es nämlich nicht allein um ihn, sondern um das Wohl der Partei! Da fehlt mir ein wenig Feingespür für die Denkweise der Wähler, die deshalb in nicht unerheblichem Maß verunsichert zu sein scheinen…

Punkt 3
Der Vize-Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Andreas Popp, hat einer Zeitung, die der rechten Szene nahe steht, ein Interview gegeben, das diese für sich ausgeschlachtet hat. Natürlich geht DAS jetzt gerade bei Twitter rum und so wird bei vielen der Eindruck vermittelt, der Vize-Bundesvorsitzende stehe in Kontakt mit der rechten Szene! (Kommentare von Twitterern: Die sind doch unwählbar!!!) Geht man auf Wikipedia und schaut nach, was das Blatt denn für ein Medium ist, sieht man sehr deutlich, in welche politische Richtung die Zeitung schreibt. Einen Link zu diesem Artikel, der natürlich auf eine entsprechende Website führt, verweigere ich hier!!!
Jedenfalls hat Popp seinen Fehler eingestanden und einen Blog-Beitrag dazu HIER geschrieben. Beim besten Willen, liebe Leute, es gibt da tatsächlich eine Partei-Pressestelle, die sich damit auskennen sollte und die üblicherweise eingeschaltet wird, aber Herr Popp lässt sich von einem rechten Propaganda-Organ überrumpeln! Völlig unverständlich!

Bei Twitter hatte ich daraufhin an die Piratenpartei und an Herrn Tauss Tweets geschickt, mit der Aufforderung, das doch mal schnellstens zu kommentieren und klar zu stellen. Tauss antwortete

an alle, die da aufheulen: von der Jungen Freiheit #fail sind schon Leute wie Egon Bahr & Peter Glotz aufs Kreuz gelegt worden

Egon Bahr und Peter Glotz sind Politiker der 70er bis 90er Jahre des letzten Jahrhunderts und das Wort “aufheulen” finde ich höchst unangemessen, wenn man sich um die Aussenwirkung der Piraten Sorgen macht und versucht, über direkte Kontakte eine positivere Reaktion zu forcieren! Im Übrigen fand ich diesen Tweet eine Verharmlosung der Sache und vermisste den nötigen Ernst. Schließlich provozierte es auch einen Re-Tweet (Twitter-Antwort) von Volker Beck (Grüne/Bündnis 90):

Volker_Beck@tauss Heute kann man aber nicht auf die Junge Freiheit hereinfallen; Jetzt kennt sie jeder, der politisch bewusst ist.

Ich weiss, meine Kritik mag hart klingen, aber ich nehme die Verantwortung, wem ich auf einem Wahlzettel meine Stimme gebe, sehr ernst. Ich denke, das habe ich hier oft genug klar gemacht. Die Bundestagswahl ist für mich kein Amusement einiger halbprofessioneller Möchtegern-Politeinsteiger, die “mal eben so” in das deutsche Parlament einziehen wollen.

Ich erwarte, gerade im Bundestagswahlkampf absolute Professionalität. Fehler darf man natürlich auch mal machen, kein Thema, bei einer noch so jungen Partei. Aber ich kann nicht so tun, als wollte ich die Welt verändern, ohne eine korrekte Partei-Struktur mit entsprechenden Köpfen an der Spitze! Sie brauchen einfach noch mehr Zeit, sich zu entwickeln. So war es damals auch mit den Grünen, die gerade zu Beginn als “Chaoten-Partei” galt, erst recht nach dem Auftritt des Turnschuh-Ministers Fischer in Hessen :-)

Die Piratenpartei ist zwar inzwischen bekannt, die eigentlichen Kandidaten aber sind für mich höchstens mal Namen auf einer Website und inzwischen auch auf dem vor mir liegenden Wahlschein. Das Engagement der Mitglieder und der Sympathisanten mag vorbildlich sein, aber das reicht mir in 2009 noch nicht, um ihnen meine Stimme zu geben.

An dieser Stelle stimme ich meiner geschätzten Freundin Elke zu, die mir vor Tagen sagte, sie möchte, was die Wahl der Piraten angeht, lieber noch etwas warten. Die seien ihr noch nicht gefestigt und professionell genug und heute komme auch ich genau zu diesem Entschluss. Und ich denke, ich habe ihn mit Beispielen begründet. Diskussion in Form von Kommentaren zu diesem Beitrag sind erwünscht

Daher wird es in meinem Blog keine weiteren Wahlempfehlungen mehr für die Piraten geben, da ich derzeit nicht überzeugend genug hinter solchen Aufrufen stehen kann!

Die in der Vergangenheit geposteten Werbebanner oder Bilder bleiben selbstverständlich im Blog, denn sie sollen eine Entwicklung zeigen, die ich durchgemacht habe. Und ich schäme mich absolut nicht dafür, wie ich bereits schrieb.

Trotz allem bleiben mir die Ziele dieser Partei nahe und ich werde die Entwicklung weiterhin mit großem Interesse verfolgen Mal sehen, was da noch geht, warten wir’s ab!

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