FDP
Dr. jur. Karl-Theodor zu Guttenberg – Aktuelle Fragestunde im Parlament
Angesichts der Argumente, die die Fraktionsvertreter von CDU/CSU und FDP bei der Debatte um das Verhalten des Bundesverteidigungsministers zu Guttenberg in der Plagiats-Affäre ins Feld geführt haben, kann man wirklich frustriert sein.
Während SPD, Bündnis90/Grüne und LINKE den Vorgang nicht als Lappalie sehen wollen und ähnliche Argumente vorbrachten, wie ich hier im Blog und wie zahlreiche Medien, die sich zudem über einen sturen Karl-Theodor zu Guttenberg ebenso wundern, wie viele andere auch, die nicht fassen können, was sich da ein Minister derzeit in Berlin erlaubt!
Für die Vertreter der Regierungsparteien ist es klar: Hier hat die Opposition eine Jagd, eine Kampagne auf den Verteidigungsminister gestartet. Ihnen reichen die Entschuldigungen des Herrn Dr. zu Guttenberg und nun solle man ihm wieder die Ruhe gönnen, sich um seine dringlichen Ministeriums-Aufgaben kümmern zu können. Der CSU-Generalsekretär Dobrindt fragte dann auch, ob es keine wichtigeren Dinge in der Welt gebe, als eine Aktuelle Stunde zu Karl-Theodor zu Guttenberg. Der Versuch, die Sache runter zu spielen…
Da wirkt die logische und aus rechtlicher und moralisch-ethischer Sicht schlüssige Argumentationskette der Opposition wie ein Anrennen gegen eine Mauer und das Zuhören frustrierte mich zusehends. Die Parlamentarier der Regierungsfraktionen antworteten mit Gefasel, wie gut der Minister doch seine Arbeit mache. Was nützt uns denn ein Minister, der eine gute Arbeit macht, ansonsten im Parlament aber als “Lügner” und “Täuscher” beschimpft wird? Welch einen Ruf hat dieser Minister in Zukunft und wie soll er nach diesem Vorfall noch den nötigen Respekt in einer Bundeswehr haben können, die auch Universitäten betreibt, an denen natürlich auch Abschlussarbeiten abzuliefern sind, die bestimmten Grundsätzen unterliegen? Es sind sicher keine gravierenden Unterschiede zu den Grundsätzen, gegen die der Bundesverteidigungsminister, dies wird ihm ja unterstellt, verstoßen haben soll.
Mich schüttelt es und mir wird die Art und Weise, wie er argumentiert, sich zu verteidigen versucht, immer unsympathischer. Das Bild, das er heute im Bundestag abgab, als er da auf der Regierungsbank, manchmal etwas zusammen gekauert sitzend wirkte, war bezeichnend. Das ist nicht die selbstbewusste Offensivhaltung, die Herr Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg in der Vergangenheit so oft gezeigt hatte. Als ihm dann von einem Oppositions-Vertreter gesagt wurde, es seien nicht vier sondern inzwischen sechs Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, die zu Guttenberg für seine private Dissertation genutzt haben soll und deren Autoren er nicht genannt habe, sagter der Minister nur:
“Ich bin dankbar für jeden Hinweis, den ich im Hinblick auf meine Arbeit bekomme!”
Eine nötige “Demut”, Herr- und Frauschaften, sieht in meinen Augen nun wirklich anders aus! Das ist ja schon fast Verhöhnung!
Mir schoß an dieser Stelle in den Kopf, dass da ein Mann sitzt, der sich seine Prinzipien, die er öffentlich ja gerne anpreist, in Bezug auf sich selbst so weit dehnt, wie es für ihn und für die Öffentlichkeit, gerade passend ist.
Hans-Peter Bartels von der SPD-Fraktion fragte zu Guttenberg, was ihm denn sein Ehrenwort überhaupt bedeute? Schließlich habe er doch am Ende seiner Arbeit die standardmäßige Ehren-Erklärung unterzeichnet, nach der die abgelieferte Dissertation in Eigenarbeit erbracht worden sein soll. Wie man eine solche Dissertation als “Eigenarbeit” bezeichnen soll, wird mehr und mehr zur entscheidenden Frage, denn der Minister besteht weiterhin darauf, dass er nicht plagiert habe! Dies setze schließlich vorsätzliches Handeln voraus.
Krista Sager hob hervor, dass sie die Arbeit des Verteidigungsministers zu schätzen weiss. Bei dem Lob der oppositionellen Abgeordneten von den Bündnis90/Grüne, war es kurz sehr still im Saal. Im weiteren warf sie zu Guttenberg aber vor, er nutze die Unwissenheit vieler Bürger über die Verstöße im Umgang mit immateriellen Gütern (z.B. geistiges Eigentum) für sich. Sager versuchte dann, die dem Minister vorgeworfenen Verfehlungen anhand eines Beispiels mit materiellen Gütern klar zu machen. Ein sehr interessanter Beitrag, wie ich fand!
Karl Lauterbach (SPD) bemerkte schließlich, dass nach solchen Vorfällen an anderen Stellen, als Beispiele nannte er u.a. Richter und Unternehmens-Vorstände, der Betroffene seinen Hut nehmen muss. Ein ministerposten im Kabinett Merkel habe man aber selbst nach solch einem Vorfall immer noch einen sicheren Job!
Weitere Infos/Videos findet Ihr HIER
Ob der Minister tatsächlich zu halten sein wird, scheint sich mit dem Urteil, das die Universität Bayreuth in dem Fall noch zu treffen hat, zu verknüpfen. Im Grunde genommen kann die Uni gar nicht anders, als dem Dr. zu Guttenberg den Titel wieder abzuerkennen. Auf die Begründung wird es ankommen und ich gehe davon aus, dass die zu entscheidende Kommission ihre Worte sehr sorgfältig wählen wird.
Die Bundeskanzlerin übrigens, tat sich das Schauspiel im Bundestag heute nicht an. Eine gute Entscheidung, denn ob sie wirklich so vehement hinter zu Guttenberg steht, wie es scheint oder ob sie mit ihrem derzeitigen Festhalten am Verteidigungsminister nicht nur einfach dem Druck der Umfragen und der Unions-Parteien nachgibt, schließlich ist Frau Merkel auch eine Doktorin, ist mir nicht wirklich klar 
Die “Sache zu Guttenberg” geht also weiter.
Heute abend behandelt in der ARD die Sendung HART ABER FAIR ab 21:45 Uhr das Thema 
.
Crazy Berlin: 27 : 27
Das ist doch eine feine Sache: In Berlin ist ein Jahr vor den Wahlen zum Abgeordneten-Haus die politische Welt völlig auf dem Kopf gestellt. Bürgermeister Wowereit, der noch im letzten Jahr als möglicher Kanzlerkandidat und höhere Ehren in seiner Partei SPD im Gespräch war, stürzt bei den Wähler-Umfragen immer weiter ab. Scheinbar hat er politisch versagt…
Die Sensation ist, dass die GRÜNEn, wahrscheinlich unter Leitung von Renate Künast, in Umfragen mit 27% der Stimmen gleichauf mit der SPD Wowereits liegt. Weit abgeschlagen folgen die CDU mit lächerlichen 17% und die LINKE mit 15%. Achso ja…die FDP gibt es auch noch, allerdings müssten die sich mit erreichten 4% wohl das Stadt-Parlament von aussen anschauen! Warum wohl? 
Die Wähler haben wohl die Nase voll von traditionellen Regierungen, die meist unter der Führung einer der beiden “großen Volksparteien” (CDU/SPD) liefen und trauen inzwischen der Partei am meisten zu, die derzeit, auch aus meiner Sicht, die realistischsten Ansichten im politischen Leben Deutschlands vertritt.
Nicht nur, dass die GRÜNE/BÜNDNIS’90 seit Jahren bei Wahlen ein definitives Wahlprogramm mit präzisen Ideen und Projekten vorstellen, sie haben sich in den letzten Jahren unter Claudia Roth und Cem Özdemir auch immer häufiger als eine Einheit präsentiert, deren Flügel selten in der Öffentlichkeit hörbar streiten. Aus der Chaos-Partei zu Beginn vor 30 Jahren ist eine geordnete Partei von Realisten auf die Sicht der Dinge geworden. Sie haben sich die aktuellen Prozentzahlen wirklich verdient! Zudem haben sich die GRÜNEN in den letzten Jahren eine Position erkämpft, mit der sie beim Wähler wohl Zustimmung erhalten. Nein, keine Koalitionsaussage im Vorfeld von Wahlen. Regieren mit der/den Partei/en, mit denen sich die meisten Inhalte grüner Politik umsetzen lassen! Das ist ein strategisch logischer, nachvollziehbarer und überzeugender Ansatz.
Dennoch bleiben es zunächst nur Umfragewerte, mehr nicht. Bis zu den Wahlen in Berlin (und weiteren Landes-Parlamenten) ist noch Zeit, in der sich noch viel ändern kann Warten wir’s ab!
Schön aber zu sehen, das die Wähler experimentierfreudiger geworden sind. Wie siehst DU das? Können wir auch den kleineren Parteien die Macht anvertrauen? Brauchen wir noch sogenannte “Volksparteien”?
HIER geht’s zum Artikel, auf den ich meinen Blog-Eintrag beziehe.
Bitte gebt uns NEUWAHLEN!!!
Die Regierung weiss nicht mehr, was die Parteien wollen, die diese Regierung stellen, die Parteien erfahren im Vorfeld nicht mehr, was die Regierung zu Beschließen plant und somit findet eine nötige Diskussion im Vorfeld der Veröffentlichung von Plänen nicht statt. Peinlichkeiten en masse sind das Ergebnis! LIES DAZU HIER
Diesen Eindruck gewinne ich zumindest, wenn ich diese ganzen Gesetzes-Vorschläge lese/höre, die, kaum sind sie publiziert, schon wieder von den eigenen Fraktionen des Bundestages einkassiert werden. Die Opposition hat derzeit leichtes Spiel und kann sich ruhig zurücklehnen. Die Regierung demontiert sich selbst. Und ihre Glaubwürdigkeit in Bezug auf die tatsächliche Fähigkeit, die Probleme dieses Landes lösen zu können, fällt ins Bodenlose.
Da zwei von drei Partei-Vorsitzende mit im Kabinett sitzen, sollte man doch meinen, dass die Abstimmung zwischen Parteien und Regierung besser läuft, aber mir scheint eher das Gegenteil der Fall zu sein. Früher galt die SPD-Bundestagsfraktion als Knüppelwerfer in die Beine ihrer Kanzler, heute sind es die CDU/CSU und die FDP 
Dieser Polit-Haufen in Berlin, der inzwischen nur noch gequält in die Fernsehkameras lächeln kann, ist meiner Ansicht nach die schlechteste Regierung, die ich je erlebt habe. Zur Anfangszeit der Rot-Grünen Koalition erschrak ich oft, wie peinlich deren Bild in der Öffentlichkeit wahrgenommen wurde. Aus gutem Grund! Aber, sie spielten sich mit der Zeit ein und gestehen wir doch jedem einige Anfangsfehler ein. Die aktuelle Regierung aber, vollmundig angetreten mit Projekten, die das Land verändern und es aus der Krise holen sollten, gilt heute als Garant dafür, dass wir das Land mit dem Hintern nicht richtig hoch kommt, weil irgendwie gar nichts voran geht.
Erinnern wir uns an die Koalition-Verhandlungen und den abgeschlossenen Vertrag. Nichtssagend, ein Witz, wenig Konkretes, viele sogenannte “Vereinbarungen” sind reine Auslegungssache und mit Absicht derart formuliert, damit die drei Parteien überhaupt zu einer Einigung kommen konnten. Und mit so einem Papier eiert sich die Regierung nun durch die Zeit 
Denken wir an die sogenannten “Sparmaßnahmen” der Regierung: Wieder eine Witznummer! Da wird von “Sparen ohne Steueranhebungen” gesprochen und was präsentieren uns diese Möchtegern-Entscheider aus Berlin? Abgabe von Fluggesellschaften, die ein Flugticket um mindestens 13,00 € verteuern werden, Abgabe von Stromkonzernen, sofern Alt-Atommeile am Netz bleiben dürfen, wobei allein diese Entscheidung die größte Lachnummer ist, da die Koalition im Bundesrat gar keine Mehrheit mehr hat, die Laufzeiten verlängern zu können 
Und der überwiegende Rest geht dann zu Lasten der Normalbürger. Die wohlhabende Schicht unserer Gesellschaft bleibt verschont! DAS nennen DIE dann SPARPAKET!
Und was ist mit dringenden Reformen im Renten-, Krankenkassen- und Staatsfinanzierungsbereich???
Wie soll es weiter gehen, wenn die heutigen Hartz IV-Empfänger bis zur Rente Bezieher bleiben??? Stichwort Massen-Altersarmut!
Wie sollen die Ausgabenerhöhungen im Gesundheits Krankheitsbereich gestoppt oder gedämpft werden???
Wie sollen die Kommunen wieder auf eine finanziell abgesicherte Grundlage gestellt werden???
Nichts…oder vielleicht NOCH nichts von der aktuellen Regierung. Es gibt kaum hörbare Diskussionen und die Angst vor der nächsten Wahl-Niederlage beeinflusst die Nicht-Entscheidungen der Politik Es ist deprimierend, wie aufgrund der Sucht nach dem Machterhalt das Land weiter in den Mist gefahren wird. Die Schuldenproblematik, die jetzt Griechenland, dann Spanien und insgesamt den Euro in Bedrängnis brachte, wird in diesem Land diskutiert, seit ich Politik als kleiner Scheisser in der Tagesschau verfolge. Immer wurde geschwafelt, dass die Neu-Verschuldung zurück gefahren werden muss, seit Schmidt ging das so. Und wo stehen wir heute? Irre! Absolut irre und vor allem so vorhersehbar und eigentlich logisch!
Kann uns bitte nicht irgendwas zu Neuwahlen verhelfen? Ein Skandal…ein dicker, unüberwindbarer Streit…irgendwas nur, das uns wieder eine gute, entscheidungs- und reformfreudige Regierung bringt, die das Land endlich wieder voran treibt…BITTEEEEEEE! 
Zur Lage im Land – Meine Meinung
Ja saaaaaaaaaag’ mal…wo ist denn die Zeit geblieben??? Musste gerade feststellen, dass ich seit einigen Tagen hier keinen Eintrag mehr geleistet habe Geht ja gar nicht!
Eine Woche ist es her, seit die Bürgerinnen und Bürger dieses “schönen Landes” (NRW) (Zitat: amtierender Ministerpräsident von NRW) ihre Wahlstimmen abgegeben haben und dabei ein, inzwischen schon bekanntes, Ergebnis-Chaos hinterliessen! Wir bösen Wähler wir… 
Aber nützt alles nix, was kann man daraus machen?
Hanni (Kraft) hatte es ja im Vorfeld der Wahl gar nicht klasse gefunden, die Option “LINKE” ernsthaft wahrzunehmen. Tja, und nu hat sie den Salat. Ihre Ignoranz führte eben NICHT zum Nichteinzug der LINKE in NRW. Doof, ne? So bleiben ihr eine Menge Möglichkeiten, Ministerpräsidentin dieses “schönen Landes” (Zitat: amtierender Ministerpräsident von NRW) zu werden:
Große Koalition: Da will Hanni die Chefin sein, auch wenn sie mit der SPD 6.200 Stimmen weniger hat, als die CDU. Darf sie das fordern? Bei Maischberger sagte die Finanzexpertin der Partei BÜ90/GRÜNE, Scheel, Kraft sei die “gefühlte Wahlsiegerin”! Die meisten in der Runde nickten, nur der Alt-CDU-Rebell Geissler fragte genervt, was das denn für eine sinnlose Wortschöpfung fern der Realität sei? Aber irgendwie hat Frau Scheel recht…also rein nach Gefühl, nech 
Jaja…die Probleme des Landes sind riesig, aber die Politik streitet sich über Lapalien
Also die FDP mag ja gar nicht (mehr…oder doch…nein…vielleicht…hmmmm…) mit den Roten (SPD) und Grünen über eine “Ampelkoalition” sprechen! Die fand das nämlich nicht gut, dass gleichzeitig ein Gesprächsangebot an die LINKE ging. Wer mit solchen Leuten spreche, so die FDP-Vertreter, mit denen sprechen wir nicht. Und damit warfen sie mit ihren Sandkastenförmchen auf die der Rot-Grünen. Was bleibt Hanni da noch?
Gedrängt von der FDP (siehe oben) und der CDU (die will Rüttgers als MP und Parteichef behalten! Naja, wieso sollte der auch gehen, schließlich waren es nur 10% Stimmenverlust, 90% sind ja noch da ), muss sie nun gezwungenermaßen, also unausweichlich, mit der LINKE in NRW sprechen, um eine Rot-Rot-Grüne-Koalition auf die Beine zu stellen. Ui. Und das sollen da ja ganz schlimme Leute sein…Alt-Kommunisten, Verfassungsgegner, DDR-Staats-Anhänger… Gugg mal den Clip:
Okay, die LINKE wird in NRW vom Verfassungsschutz beobachtet, was wohl seinen Grund hat, denn den besten Ruf hat die LINKE nun wirklich nicht. Den Bericht da oben sollten wir kritisch betrachten, er ist schon recht…na sagen wir mal “locker recherchiert”! Andererseits, wenn ich mir so die Antworten, deren gehaltlosen Inhalt und das Gehabe der Parteienvertreter der LINKE anschaue, OH MY GOOOOOOD…W E R hat diese Leute und warum nur, gewählt?????????? Die Verzweiflung über die aktuelle Politik muss gewaltig sein!
Bleiben noch die Optionen ohne das Hannileinchen Also “Jamaika-Koalition” und “Schwarz-Grün-Linke”, wobei letztere ein Scherz des Autors ist
Meine Meinung zu der ganzen Sache: Ich bin gefrustet! Wieso sind die Parteien wenigstens nicht erst einmal zu allen Seiten hin gesprächsbereit??? Die Einstellung der GRÜNEN ist doch die Vernünftigste:
Wir sprechen mit allen und koalieren mit jenen, die uns den größtmöglichen Teil der Umsetzung unserer Politik bieten!
Genau darum geht es doch. Stattdessen wird ausgeschlossen,w as das Zeug hält. Es ist eine Sache von Verhandlungen, Kompromissen und Zugeständnissen, die aber erst in Gesprächen herausgefunden werden können. Sich diese Chance entgehen zu lassen, finde ich nicht nur arrogant, sondern auch dumm.
Warten wir ab, wie es weitergeht. Begeistern kann mich allerdings bis heute weder der eine noch die andere Kandidat/in
.
Sommerzeit: Start !
Habe gerade all meine Uhren umgestellt, eine Stunde vor. Jetzt haben wir SOMMERZEIT Fehlt nur noch eben der Sommer. Allerdings…ich habe es mit der Hitze nicht eilig, Wärme reicht schon Aber auch bei diesen Temperaturen (ca. 12-14° gefühlte Grad) habe ich heute schon mehrere, jüngere Leute mit kurzen Shorts durch die Gegend laufen sehen
Das war ja ein Samstag:
Die FDP hat sich entlarvt und wohl rasche Pläne, die Steuern zu senken, aufgegeben. Auch eine Vereinfachung des Steuersystems, worüber wir Bürger uns sicher erstmal mehr freuen würden, als über die Steuersenkung, dauert wohl noch. Soviel zu Wahlversprechen und vollmundiges Geplapper, um an die Macht zu kommen. Der Absturz auf 8-9% der Wählerstimmen im Vergleich zur Bundestagswahl im letzten Herbst, ist aus meiner Sicht voll gerechtfertigt und hoffentlich noch nicht abgeschlossen!!!
Was noch?
Hah, Schalke hat’s geschafft! Endlich mal hat Schalke 04 in einer wichtigen Situation NICHT gepatzt und die Bundesliga-Tabellenspitze erklommen, nachdem die Bayern gegen Stuttgart geloost haben und der S04 Leverkusen geschlagen hat *mrgreen* Endlich! Jetzt spricht auch Schalkes Trainer, Felix Magath, zum ersten Mal davon, dass von der Meisterschaft geträumt werden darf, wenn nächsten Samstag die Münchener in der Schalke-Arena geschrubbt werden Dann hätten die Schalker einen komfortablen Vorsprung von 5 Punkten auf die Bayern. Drücken wir die Daumen…
Die 2,5 Millionen Euro für die CD über Steuerflüchtlinge in das schweizer Euro-Steuerasyl, lohnt langsam. Nach Berichten in den Nachrichten haben sich bereits 11.200 Menschen selbst angezeigt und nun wird mit einer Summe von Steuernachzahlungen in Höhe von etwas über 1 Milliarde Euro gerechnet! Was ein satter Gewinn für uns alle…
Ja, so ist das, und nach dieser kleinen Zusammenfassung gehe ich jetzt ins Bett, nighty!
.
Brender ist raus!
Nikolaus Brenders Vertrag als Chefredakteur des ZDF wird nicht verlängert! Der Partei-Einfluss seiner Gegner war groß genug, um deren Interessen durchzusetzen! Ein Skandal, finde ich!!!
In der Abstimmung hätte er 9 Stimmen benötigt, er erhielt lediglich 7
Mein spontaner Kommentar, den ich auch gerade auf WELTonline veröffentlicht habe:
Ein ganz gefährlicher Eingriff im Eigeninteresse politischer Parteien in die Medienlandschaft und Rundfunkfreiheit!!! S O funktioniert Demokratie NICHT!!!! Das sehen wir auch in Italien, wo kritische Journalisten aus Berlusconi nahe stehenden Medien herausgedrängt oder gemobbt und entlassen werden.
Unsere Politiker verlieren langsam den Respekt vor unserer Demokratie! In diesem Fall wohl Herr Koch!!!!
Zusatz: Mir ist es völlig egal, ob ein Redakteur der SPD, CDU oder FDP angehört. Zu bewerten sollte im Interesse der Gebührenzahler, das fachliche Können eines Redakteurs sein, sonst nichts!
Dieses ewige Geschacher im Rahmen von Partei-Interessen in unserem Staat gehört endlich eingeschränkt bzw. abgeschafft. Dieser Staat muss wieder frei werden vom Partei-Geschacher der rot-rot-schwarz-gelb-grünen Farbengesellschaft!!! Damit meine ich am Beispiel der Medien, eine parteienfreie, selbstbestimmte Existenz, auch der öffentlich-rechtlichen Rundfunk-Anstalten!
Twitter
Facebook
GooglePlus