The Mirror Of A Little-Devil's Brain

Artikel-Schlagworte: „FDP“

Das ist doch eine feine Sache: In Berlin ist ein Jahr vor den Wahlen zum Abgeordneten-Haus die politische Welt völlig auf dem Kopf gestellt. Bürgermeister Wowereit, der noch im letzten Jahr als möglicher Kanzlerkandidat und höhere Ehren in seiner Partei SPD im Gespräch war, stürzt bei den Wähler-Umfragen immer weiter ab. Scheinbar hat er politisch versagt…

Die Sensation ist, dass die GRÜNEn, wahrscheinlich unter Leitung von Renate Künast, in Umfragen mit 27% der Stimmen gleichauf mit der SPD Wowereits liegt. Weit abgeschlagen folgen die CDU mit lächerlichen 17% und die LINKE mit 15%. Achso ja…die FDP gibt es auch noch, allerdings müssten die sich mit erreichten 4% wohl das Stadt-Parlament von aussen anschauen! Warum wohl?

Die Wähler haben wohl die Nase voll von traditionellen Regierungen, die meist unter der Führung einer der beiden “großen Volksparteien” (CDU/SPD) liefen und trauen inzwischen der Partei am meisten zu, die derzeit, auch aus meiner Sicht, die realistischsten Ansichten im politischen Leben Deutschlands vertritt.

Nicht nur, dass die GRÜNE/BÜNDNIS’90 seit Jahren bei Wahlen ein definitives Wahlprogramm mit präzisen Ideen und Projekten vorstellen, sie haben sich in den letzten Jahren unter Claudia Roth und Cem Özdemir auch immer häufiger als eine Einheit präsentiert, deren Flügel selten in der Öffentlichkeit hörbar streiten. Aus der Chaos-Partei zu Beginn vor 30 Jahren ist eine geordnete Partei von Realisten auf die Sicht der Dinge geworden. Sie haben sich die aktuellen Prozentzahlen wirklich verdient! Zudem haben sich die GRÜNEN in den letzten Jahren eine Position erkämpft, mit der sie beim Wähler wohl Zustimmung erhalten. Nein, keine Koalitionsaussage im Vorfeld von Wahlen. Regieren mit der/den Partei/en, mit denen sich die meisten Inhalte grüner Politik umsetzen lassen! Das ist ein strategisch logischer, nachvollziehbarer und überzeugender Ansatz.

Dennoch bleiben es zunächst nur Umfragewerte, mehr nicht. Bis zu den Wahlen in Berlin (und weiteren Landes-Parlamenten) ist noch Zeit, in der sich noch viel ändern kann Warten wir’s ab!

Schön aber zu sehen, das die Wähler experimentierfreudiger geworden sind. Wie siehst DU das? Können wir auch den kleineren Parteien die Macht anvertrauen? Brauchen wir noch sogenannte “Volksparteien”?

HIER geht’s zum Artikel, auf den ich meinen Blog-Eintrag beziehe.

Die Regierung weiss nicht mehr, was die Parteien wollen, die diese Regierung stellen, die Parteien erfahren im Vorfeld nicht mehr, was die Regierung zu Beschließen plant und somit findet eine nötige Diskussion im Vorfeld der Veröffentlichung von Plänen nicht statt. Peinlichkeiten en masse sind das Ergebnis! LIES DAZU HIER

Diesen Eindruck gewinne ich zumindest, wenn ich diese ganzen Gesetzes-Vorschläge lese/höre, die, kaum sind sie publiziert, schon wieder von den eigenen Fraktionen des Bundestages einkassiert werden. Die Opposition hat derzeit leichtes Spiel und kann sich ruhig zurücklehnen. Die Regierung demontiert sich selbst. Und ihre Glaubwürdigkeit in Bezug auf die tatsächliche Fähigkeit, die Probleme dieses Landes lösen zu können, fällt ins Bodenlose.

Da zwei von drei Partei-Vorsitzende mit im Kabinett sitzen, sollte man doch meinen, dass die Abstimmung zwischen Parteien und Regierung besser läuft, aber mir scheint eher das Gegenteil der Fall zu sein. Früher galt die SPD-Bundestagsfraktion als Knüppelwerfer in die Beine ihrer Kanzler, heute sind es die CDU/CSU und die FDP

Dieser Polit-Haufen in Berlin, der inzwischen nur noch gequält in die Fernsehkameras lächeln kann, ist meiner Ansicht nach die schlechteste Regierung, die ich je erlebt habe. Zur Anfangszeit der Rot-Grünen Koalition erschrak ich oft, wie peinlich deren Bild in der Öffentlichkeit wahrgenommen wurde. Aus gutem Grund! Aber, sie spielten sich mit der Zeit ein und gestehen wir doch jedem einige Anfangsfehler ein. Die aktuelle Regierung aber, vollmundig angetreten mit Projekten, die das Land verändern und es aus der Krise holen sollten, gilt heute als Garant dafür, dass wir das Land mit dem Hintern nicht richtig hoch kommt, weil irgendwie gar nichts voran geht.

Erinnern wir uns an die Koalition-Verhandlungen und den abgeschlossenen Vertrag. Nichtssagend, ein Witz, wenig Konkretes, viele sogenannte “Vereinbarungen” sind reine Auslegungssache und mit Absicht derart formuliert, damit die drei Parteien überhaupt zu einer Einigung kommen konnten. Und mit so einem Papier eiert sich die Regierung nun durch die Zeit

Denken wir an die sogenannten “Sparmaßnahmen” der Regierung: Wieder eine Witznummer! Da wird von “Sparen ohne Steueranhebungen” gesprochen und was präsentieren uns diese Möchtegern-Entscheider aus Berlin? Abgabe von Fluggesellschaften, die ein Flugticket um mindestens 13,00 € verteuern werden, Abgabe von Stromkonzernen, sofern Alt-Atommeile am Netz bleiben dürfen, wobei allein diese Entscheidung die größte Lachnummer ist, da die Koalition im Bundesrat gar keine Mehrheit mehr hat, die Laufzeiten verlängern zu können Und der überwiegende Rest geht dann zu Lasten der Normalbürger. Die wohlhabende Schicht unserer Gesellschaft bleibt verschont! DAS nennen DIE dann SPARPAKET!

Und was ist mit dringenden Reformen im Renten-, Krankenkassen- und Staatsfinanzierungsbereich???
Wie soll es weiter gehen, wenn die heutigen Hartz IV-Empfänger bis zur Rente Bezieher bleiben??? Stichwort Massen-Altersarmut!
Wie sollen die Ausgabenerhöhungen im Gesundheits Krankheitsbereich gestoppt oder gedämpft werden???
Wie sollen die Kommunen wieder auf eine finanziell abgesicherte Grundlage gestellt werden???

Nichts…oder vielleicht NOCH nichts von der aktuellen Regierung. Es gibt kaum hörbare Diskussionen und die Angst vor der nächsten Wahl-Niederlage beeinflusst die Nicht-Entscheidungen der Politik Es ist deprimierend, wie aufgrund der Sucht nach dem Machterhalt das Land weiter in den Mist gefahren wird. Die Schuldenproblematik, die jetzt Griechenland, dann Spanien und insgesamt den Euro in Bedrängnis brachte, wird in diesem Land diskutiert, seit ich Politik als kleiner Scheisser in der Tagesschau verfolge. Immer wurde geschwafelt, dass die Neu-Verschuldung zurück gefahren werden muss, seit Schmidt ging das so. Und wo stehen wir heute? Irre! Absolut irre und vor allem so vorhersehbar und eigentlich logisch!

Kann uns bitte nicht irgendwas zu Neuwahlen verhelfen? Ein Skandal…ein dicker, unüberwindbarer Streit…irgendwas nur, das uns wieder eine gute, entscheidungs- und reformfreudige Regierung bringt, die das Land endlich wieder voran treibt…BITTEEEEEEE!

Ja saaaaaaaaaag’ mal…wo ist denn die Zeit geblieben??? Musste gerade feststellen, dass ich seit einigen Tagen hier keinen Eintrag mehr geleistet habe Geht ja gar nicht!

Eine Woche ist es her, seit die Bürgerinnen und Bürger dieses “schönen Landes” (NRW) (Zitat: amtierender Ministerpräsident von NRW) ihre Wahlstimmen abgegeben haben und dabei ein, inzwischen schon bekanntes, Ergebnis-Chaos hinterliessen! Wir bösen Wähler wir…

Aber nützt alles nix, was kann man daraus machen?

Hanni (Kraft) hatte es ja im Vorfeld der Wahl gar nicht klasse gefunden, die Option “LINKE” ernsthaft wahrzunehmen. Tja, und nu hat sie den Salat. Ihre Ignoranz führte eben NICHT zum Nichteinzug der LINKE in NRW. Doof, ne? So bleiben ihr eine Menge Möglichkeiten, Ministerpräsidentin dieses “schönen Landes” (Zitat: amtierender Ministerpräsident von NRW) zu werden:
Große Koalition: Da will Hanni die Chefin sein, auch wenn sie mit der SPD 6.200 Stimmen weniger hat, als die CDU. Darf sie das fordern? Bei Maischberger sagte die Finanzexpertin der Partei BÜ90/GRÜNE, Scheel, Kraft sei die “gefühlte Wahlsiegerin”! Die meisten in der Runde nickten, nur der Alt-CDU-Rebell Geissler fragte genervt, was das denn für eine sinnlose Wortschöpfung fern der Realität sei? Aber irgendwie hat Frau Scheel recht…also rein nach Gefühl, nech

Jaja…die Probleme des Landes sind riesig, aber die Politik streitet sich über Lapalien

Also die FDP mag ja gar nicht (mehr…oder doch…nein…vielleicht…hmmmm…) mit den Roten (SPD) und Grünen über eine “Ampelkoalition” sprechen! Die fand das nämlich nicht gut, dass gleichzeitig ein Gesprächsangebot an die LINKE ging. Wer mit solchen Leuten spreche, so die FDP-Vertreter, mit denen sprechen wir nicht. Und damit warfen sie mit ihren Sandkastenförmchen auf die der Rot-Grünen. Was bleibt Hanni da noch?

Gedrängt von der FDP (siehe oben) und der CDU (die will Rüttgers als MP und Parteichef behalten! Naja, wieso sollte der auch gehen, schließlich waren es nur 10% Stimmenverlust, 90% sind ja noch da ), muss sie nun gezwungenermaßen, also unausweichlich, mit der LINKE in NRW sprechen, um eine Rot-Rot-Grüne-Koalition auf die Beine zu stellen. Ui. Und das sollen da ja ganz schlimme Leute sein…Alt-Kommunisten, Verfassungsgegner, DDR-Staats-Anhänger… Gugg mal den Clip:

Okay, die LINKE wird in NRW vom Verfassungsschutz beobachtet, was wohl seinen Grund hat, denn den besten Ruf hat die LINKE nun wirklich nicht. Den Bericht da oben sollten wir kritisch betrachten, er ist schon recht…na sagen wir mal “locker recherchiert”! Andererseits, wenn ich mir so die Antworten, deren gehaltlosen Inhalt und das Gehabe der Parteienvertreter der LINKE anschaue, OH MY GOOOOOOD…W E R hat diese Leute und warum nur, gewählt?????????? Die Verzweiflung über die aktuelle Politik muss gewaltig sein!

Bleiben noch die Optionen ohne das Hannileinchen Also “Jamaika-Koalition” und “Schwarz-Grün-Linke”, wobei letztere ein Scherz des Autors ist

Meine Meinung zu der ganzen Sache: Ich bin gefrustet! Wieso sind die Parteien wenigstens nicht erst einmal zu allen Seiten hin gesprächsbereit??? Die Einstellung der GRÜNEN ist doch die Vernünftigste:
Wir sprechen mit allen und koalieren mit jenen, die uns den größtmöglichen Teil der Umsetzung unserer Politik bieten!
Genau darum geht es doch. Stattdessen wird ausgeschlossen,w as das Zeug hält. Es ist eine Sache von Verhandlungen, Kompromissen und Zugeständnissen, die aber erst in Gesprächen herausgefunden werden können. Sich diese Chance entgehen zu lassen, finde ich nicht nur arrogant, sondern auch dumm.

Warten wir ab, wie es weitergeht. Begeistern kann mich allerdings bis heute weder der eine noch die andere Kandidat/in
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Habe gerade all meine Uhren umgestellt, eine Stunde vor. Jetzt haben wir SOMMERZEIT Fehlt nur noch eben der Sommer. Allerdings…ich habe es mit der Hitze nicht eilig, Wärme reicht schon Aber auch bei diesen Temperaturen (ca. 12-14° gefühlte Grad) habe ich heute schon mehrere, jüngere Leute mit kurzen Shorts durch die Gegend laufen sehen

Das war ja ein Samstag:
Die FDP hat sich entlarvt und wohl rasche Pläne, die Steuern zu senken, aufgegeben. Auch eine Vereinfachung des Steuersystems, worüber wir Bürger uns sicher erstmal mehr freuen würden, als über die Steuersenkung, dauert wohl noch. Soviel zu Wahlversprechen und vollmundiges Geplapper, um an die Macht zu kommen. Der Absturz auf 8-9% der Wählerstimmen im Vergleich zur Bundestagswahl im letzten Herbst, ist aus meiner Sicht voll gerechtfertigt und hoffentlich noch nicht abgeschlossen!!!

Was noch?

Hah, Schalke hat’s geschafft! Endlich mal hat Schalke 04 in einer wichtigen Situation NICHT gepatzt und die Bundesliga-Tabellenspitze erklommen, nachdem die Bayern gegen Stuttgart geloost haben und der S04 Leverkusen geschlagen hat *mrgreen* Endlich! Jetzt spricht auch Schalkes Trainer, Felix Magath, zum ersten Mal davon, dass von der Meisterschaft geträumt werden darf, wenn nächsten Samstag die Münchener in der Schalke-Arena geschrubbt werden Dann hätten die Schalker einen komfortablen Vorsprung von 5 Punkten auf die Bayern. Drücken wir die Daumen…

Die 2,5 Millionen Euro für die CD über Steuerflüchtlinge in das schweizer Euro-Steuerasyl, lohnt langsam. Nach Berichten in den Nachrichten haben sich bereits 11.200 Menschen selbst angezeigt und nun wird mit einer Summe von Steuernachzahlungen in Höhe von etwas über 1 Milliarde Euro gerechnet! Was ein satter Gewinn für uns alle…

Ja, so ist das, und nach dieser kleinen Zusammenfassung gehe ich jetzt ins Bett, nighty!
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Nikolaus Brenders Vertrag als Chefredakteur des ZDF wird nicht verlängert! Der Partei-Einfluss seiner Gegner war groß genug, um deren Interessen durchzusetzen! Ein Skandal, finde ich!!!

In der Abstimmung hätte er 9 Stimmen benötigt, er erhielt lediglich 7

Mein spontaner Kommentar, den ich auch gerade auf WELTonline veröffentlicht habe:

Ein ganz gefährlicher Eingriff im Eigeninteresse politischer Parteien in die Medienlandschaft und Rundfunkfreiheit!!! S O funktioniert Demokratie NICHT!!!! Das sehen wir auch in Italien, wo kritische Journalisten aus Berlusconi nahe stehenden Medien herausgedrängt oder gemobbt und entlassen werden.

Unsere Politiker verlieren langsam den Respekt vor unserer Demokratie! In diesem Fall wohl Herr Koch!!!!

Zusatz: Mir ist es völlig egal, ob ein Redakteur der SPD, CDU oder FDP angehört. Zu bewerten sollte im Interesse der Gebührenzahler, das fachliche Können eines Redakteurs sein, sonst nichts!

Dieses ewige Geschacher im Rahmen von Partei-Interessen in unserem Staat gehört endlich eingeschränkt bzw. abgeschafft. Dieser Staat muss wieder frei werden vom Partei-Geschacher der rot-rot-schwarz-gelb-grünen Farbengesellschaft!!! Damit meine ich am Beispiel der Medien, eine parteienfreie, selbstbestimmte Existenz, auch der öffentlich-rechtlichen Rundfunk-Anstalten!

Mir wurde gerade ganz anders, als ich bei der Rubrik für diesen Artikel sowohl “Politik & Gesellschaft”, als auch “Mediale Welt” angeklickt habe, denn eigentlich harmonisieren diese beiden gar nicht, wenn es um freie, neutrale Berichterstattung in den Medien geht!

Gerade wir Deutschen müssen ganz besonders achtsam sein, wenn es darum geht, die Medien von politischen Einflüssen frei zu halten! Was da derzeit beim ZDF abgeht, sollte unsere volle Aufmerksamkeit haben und unseren Protest laut werden lassen! ARTIKEL DAZU HIER

Die Einmischung der Politik in die Unabhängigkeit der Medien, ist, wie ich finde, wohl das Schlimmste, was in einer freien Demokratie im Staat passieren kann. Dem müssen wir ganz entschieden entgegentreten und somit sollte das ZDF und seine Art der Verwaltung möglichst schnell reformiert werden.

Es kann und darf nicht sein, dass ein amtierender Ministerpräsident, ganz gleich, welcher Partei er angehört, versucht, die anstehende Vertragsverlängerung des allseits höchst angesehenen Chefredakteurs Nikolaus Brender, mit offensichtlich fadenscheinigen Begründungen, zu torpedieren! Hier greift die Politik, die eigentlich der Demokratie verpflichtet sein sollte, offen wie nie zuvor, in die im Grundgesetz Art. 5 festgelegte Rundfunkfreiheit ein (HIER NACHZULESEN).
Diese Sorge habe nicht nur ich sondern auch der ehemalige Bundesinnenminister Baum (FDP), sowie 35 Verfassungsrechtler (HIER LESEN), die ihre Sorge in einem offenen Brief an den hessischen Ministerpräsidenten ausdrückten.

Es scheint Koch alles nicht zu jucken, was da an Argumenten auf ihn einprasselt. Auch scheint ihm völlig egal zu sein, dass er damit die politischen Kontrollorgane der öffentlich-rechtlichen Fernseh-Anstalten massiv beschädigt. Dieser Mensch erscheint mir vollkommen rücksichtslos zu sein, bereit, demokratische Werte und Institutionen zu beschädigen, nur um seinen Willen kompromisslos und gegen viele fachlich versierte Stimmen, durchzudrücken!

Wie kann wohl ein solches System nach dem “Fall Koch” (nein, es ist NICHT ein “Fall Brender”!!!) weiter bestehen bleiben, wenn sich Politiker derart in die Entscheidungen für die Posten eines Chefredakteurs einmischen??? Wenn Koch damit durchkommen sollte, werde ich das Gefühl nicht los, dem ZDF wird durch die deutschen politischen Parteien das Personal vorgegeben. Hier ginge es dann nicht mehr um gute Arbeit oder Unabhängigkeit im Amt oder um eine neutrale Berichterstattung, sondern um den Versuch, die öffentlich-rechtlichen Medien mit parteikonformen Mitarbeitern und Meinungsgebern zu unterminieren! Infiltriert sind die Sender ohnehin schon

Ein Staatsfernsehen à la Berlusconi in Italien, in dessen von ihm kontrollierten Sendern missliebige und kritische Journalisten gemobbt oder gefeuert werden, brauchen wollen wir in Deutschland nicht.

Wenn Koch nun mit seiner Forderung, Brenders Vertrag nicht zu verlängern, durchkommen sollte, sehe ich eine Grenze der Einmischung von Parteien in die Medienwelt überschritten, die ich für katastrophal und völlig inakzeptabel halte! Spätestens dann wird es Zeit, den Politikern, die eine solche Einmischung wagen, ganz gehörig Feuer unter dem Hintern zu machen!

Schlimm genug ist schon diese unsägliche Besetzung von Posten in Verwaltungsräten nach Parteibüchern. Ich fordere hier eine schnelle Refomierung und die Einsetzung von langgedienten Fachleuten und die Entfernung von scheinbar eitlen, machtbesessenen und geltungsbedürftigen Politikern, die der Demokratie schaden! In der früheren Zeit mag das System, wie es derzeit noch existiert, praktikabel gewesen sein, aber wenn Politiker sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung den öffentlich-rechtlichen Medien gegenüber nicht mehr bewusst sind, muss das System des ZDF-Verwaltungsrat in der jetzigen Form geändert werden!

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