Bundesregierung

Kommt es zur Neuauflage der Großen Koalition?

13. Oktober 2009 |

Die ersten Glückshormone über den Wahlsieg bei den Liberalen sind abgebaut. Nun scheint es, als würde die FDP von den Unterdrückungsversuchen der Unionspolitiker bei dem Verhandlungspoker um eine Schwarz-Gelbe Koalition in Berlin genervt zu sein! Oder ist es die Erkenntnis, dass die Versprechungen, die den Wählern im Wahlkampf gemacht wurden, aufgrund einer desolaten Finanzlage im Bund nicht eingehalten werden können??? Oder ist es die Arroganz beider Seiten, sich als jeweils Überlegener in diesen Verhandlungen zu fühlen??? Möchte die CDU vielleicht doch lieber mit der SPD???

Schnell wollten sie sein, bei der Regierungsbildung im Bund. Seit über einer Woche sitzen sie nun zusammen bei den Koalitionsgesprächen. Zu den Medien dringen nicht gerade positive Äusserungen über die jeweils andere Seite, aber das ist normal…ein Taktieren sozusagen.

Dennoch…will die FDP nicht ihre Glaubwürdigkeit verlieren, muss sie tatsächlich hart bleiben! In einer Umfrage ist es den Deutschen zwar recht Schnuppe, ob die Steuern gesenkt werden oder nicht (scheinbar versprechen sie sich davon keinen Vorteil!), aber Wetserwelle steht im Wort bei seinen Wählern. Und wnen schon keine Steuersenkung, dann wenigstens ein Umbau des Systems. Aber ausgerechnet mit den Konservativen???

Alles läuft auf ein Sechs-Augen-Gespräch am Wochenende hinaus, wenn Westerwelle, Merkel und Seehofer zusammenkommen und ein finales Gespräch führen wollen. Die im Mai 2010 anstehende Wahl in NRW, setzt die willigen Koalitionäre unter Druck. Unliebsame Entscheidungen sollen eventuell erst nach der Wahl getroffen werden, um der Schwarz-Gelben-NRW-Regierung das Überleben zu sichern. ARD-AUDIOBEITRAG

Mal sehen, was aus den Verhandlungen wird. Eine Überraschung wäre es für mich jedenfalls nicht, wenn die FDP plötzlich aussteigen und sagen würde: “Macht Euren Kram doch mit Anderen, wir bleiben in der Opposition!” Man könnte es ihm nicht mal verübeln…

Und dann?

Jamaika im Bund? Re-Große Koalition?

Warten wir’s ab, es bleibt spannend!

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