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Das ist doch eine feine Sache: In Berlin ist ein Jahr vor den Wahlen zum Abgeordneten-Haus die politische Welt völlig auf dem Kopf gestellt. Bürgermeister Wowereit, der noch im letzten Jahr als möglicher Kanzlerkandidat und höhere Ehren in seiner Partei SPD im Gespräch war, stürzt bei den Wähler-Umfragen immer weiter ab. Scheinbar hat er politisch versagt…
Die Sensation ist, dass die GRÜNEn, wahrscheinlich unter Leitung von Renate Künast, in Umfragen mit 27% der Stimmen gleichauf mit der SPD Wowereits liegt. Weit abgeschlagen folgen die CDU mit lächerlichen 17% und die LINKE mit 15%. Achso ja…die FDP gibt es auch noch, allerdings müssten die sich mit erreichten 4% wohl das Stadt-Parlament von aussen anschauen! Warum wohl?
Die Wähler haben wohl die Nase voll von traditionellen Regierungen, die meist unter der Führung einer der beiden “großen Volksparteien” (CDU/SPD) liefen und trauen inzwischen der Partei am meisten zu, die derzeit, auch aus meiner Sicht, die realistischsten Ansichten im politischen Leben Deutschlands vertritt.
Nicht nur, dass die GRÜNE/BÜNDNIS’90 seit Jahren bei Wahlen ein definitives Wahlprogramm mit präzisen Ideen und Projekten vorstellen, sie haben sich in den letzten Jahren unter Claudia Roth und Cem Özdemir auch immer häufiger als eine Einheit präsentiert, deren Flügel selten in der Öffentlichkeit hörbar streiten. Aus der Chaos-Partei zu Beginn vor 30 Jahren ist eine geordnete Partei von Realisten auf die Sicht der Dinge geworden. Sie haben sich die aktuellen Prozentzahlen wirklich verdient! Zudem haben sich die GRÜNEN in den letzten Jahren eine Position erkämpft, mit der sie beim Wähler wohl Zustimmung erhalten. Nein, keine Koalitionsaussage im Vorfeld von Wahlen. Regieren mit der/den Partei/en, mit denen sich die meisten Inhalte grüner Politik umsetzen lassen! Das ist ein strategisch logischer, nachvollziehbarer und überzeugender Ansatz.
Dennoch bleiben es zunächst nur Umfragewerte, mehr nicht. Bis zu den Wahlen in Berlin (und weiteren Landes-Parlamenten) ist noch Zeit, in der sich noch viel ändern kann
Warten wir’s ab!
Schön aber zu sehen, das die Wähler experimentierfreudiger geworden sind. Wie siehst DU das? Können wir auch den kleineren Parteien die Macht anvertrauen? Brauchen wir noch sogenannte “Volksparteien”?
HIER geht’s zum Artikel, auf den ich meinen Blog-Eintrag beziehe.
Der Teaser verspricht schon viel: Made in Berlin, mit Eike von Stuckenbrok
, startet im Mai im Berliner Wintergarten. Mal sehen, ob ich es schaffe, bis September nach Berlin zu kommen, würde ich ja schon gern sehen
Gestern hatte ich über die Prügel von Polizisten auf der Demo “Freiheit statt Angst” in Berlin berichtet LIES HIER und der öffentliche Druck scheint immens gewesen zu sein.
Das Video, das die Szene zeigt, wurde in vielen Blogs veröffentlicht und die Nachricht verbreitete sich rasend durchs www.
SPIEGELonline schreibt dazu (HIER), dass bereits Ermittlungen aufgenommen wurden und diese, nach Polizei-Angaben, ”mit Vorrang geführt werden”.
Mal ehrlich. Da demonstrieren Internetter friedlich, die zumeist eh medial unterwegs sind. Und da riskieren Polizisten ihren Job auf offenbar brutale Art und Weise, ohne dass eine gewalttätige Provokation erkennbar ist und werden, natürlich, dabei gefilmt. Zack, ist die ganze Sache im Internet…in Blogs, auf YouTube und anderen Seiten. Das ist Öffentlichkeit und das ist in dem Fall SAUGUT so!!!
Ich erspare mir weitere Kommentare zu der Sache, denn meine Meinung ist in dem Eintrag von gestern zu lesen und letztendlich ziehe ich das Fazit:
Es freut mich, dass die Presse diese Tat derart publik gemacht und das Thema umgehend aufgegriffen hat und die Polizei entsprechend reagierte! Jetzt gehe ich davon aus, dass die Polizisten so bestraft werden, wie es für einen solchen Vorfall üblich ist!!!
NACHTRAG: HIER noch weitere Bilder und Video-Links zum nachstehenden Vorfall!!!
Scheinbar ohne provoziert zu werden, schlagen Polizisten plötzlich auf Demonstranten der Kundgebung “Demo gegen staatliche Überwachung” KLICK in Berlin ein, wie auf dem folgenden Video zu sehen ist.
Oooops…sorry, das ging ja schnell! Das Video wurde auf YOUTUBE schon gesperrt!!! Aber anschauen könnt Ihr Euch das auch unter DIESEM LINK (führt auf eine Video-Datei des ComputerChaosClubs).
Die Ruhrbarone KLICK berichten auf Ihrer Website ausführlicher über das, was in Berlin passiert ist. Auch dort ist der Videoclip zu sehen.
Auf dem Video ist nicht genau erkennbar, was die Reaktion des ersten Polizisten auslöste. War es die Tatsache, dass sich der Demonstrant den Namen des Beamten aufgeschrieben hatte? Jedenfalls wirkte keine körperliche Gewalt auf die Polizisten ein. Ganz im Gegenteil, der später geschlagene Radfahrer bewegte sich bereits weg von den Beamten…
Mich hat diese Szene schockiert! Da geht mein Gedanke gleich in Richtung “charakterliche Eignung von Staatsbediensteten”! Ja, wenn ich solche Szenen sehe, dann beschleicht mich das Gefühl, dass dort Beamte für ihre Arbeit mit Steuergeldern bezahlt werden, die sich entweder im Dienst nicht unter Kontrolle haben und damit beruflich völlig fehl am Platze sind oder die meinen, weil sie die Uniform der Polizei tragen, seien sie in gewisser Weise besonders geschützt und sie dürften, ohne Gewalt gegen sich erfahren zu haben, einfach drauf los prügeln, weil ihnen die Handlung oder Meinungsäusserung eines freien Bürgers nicht passt!!! Das ist beängstigend und muss in solchen Fällen konsequent und hart geahndet werden!
Es sind auch solche Bilder, die in Bürgern bereits im Vorfeld einer Kundgebung Ängste hervorrufen müssen, was ihnen passieren kann, wenn sie bei einer angemeldeten und friedlich verlaufenden Demonstration, ihre freie Meinung äussern möchten. Und das muss, nach meiner Meinung, bei der Bestrafung des/der prügelnden Polizisten bedacht und in die Urteilsfindung mit einbezogen werden. Es darf nicht der Eindruck entstehen, auf Demos sollte man besser nicht (mehr) gehen, weil dort eh nur geprügelt wird. Das wäre eine ganz gefährliche Entwicklung, die den Staat von der Demokratie entfernen würde…
Nein, es darf auch nicht sein, dass der Bürger den Eindruck bekommt, Demonstrationen sind Prügel-Veranstaltungen, auf denen “wir uns eben mal ne Runde austoben können”, wie es derzeit in Hamburg passiert. Demonstrationen sind Kundgebungen einer Meinung, der Meinung des Einzelnen, allerdings in Massen auftretend, die vom Grundgesetz und unserer demokratischen Gesellschaftsordnung gedeckt sind. Das ist gut so und so soll es…nein…so MUSS es auch bleiben!!!
24 Stunden Programm auf arte gab es am Wochenende zu sehen. Jaja, so wie immer, sagste jetzt. Neee, sag ich.
Vor einem Jahr hatten diverse Kamerateams Bewohner Berlins 24 Stunden lang mit der Kamera begleitet. Das wurde jetzt auf arte am Wochenende gesendet und ergab zur Internationalen Funkausstellung (IFA) ein nettes Portrait der Stadt
Dabei war auch ein schwules Päärchen. Die ZEIT online hat jetzt dazu eine Bilderserie veröffentlicht (HIER GUGGN) und zeigt einen Tag im Leben der beiden Gays anhand dieser Fotos. Enjoy…